Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Firma CaseDesign Detlef Schneider (nachfolgend CDDS genannt) entwickelt, produziert und liefert Produkte für den professionellen und privaten Gebrauch. Den Schwerpunkt bilden klassische FlightCases und mobile Lifestyle-Möbel auf der Basis von FlightCase-Technik. Unter anderem werden die Produkte über einen eigenen Online-Shop unter der Domain www.stylehiker.de zum Kauf angeboten.

§ 1 Allgemeines

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CDDS und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Verkauf der von CDDS beworbenen Produkte erfolgt ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Kunden; der Kunde bestätigt daher, volljährig und uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein. Der Verkauf an juristische Personen und Personenvereinigungen erfordert die Angabe einer vertretungsberechtigten Person.

2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, CDDS hat eine ausdrückliche Zustimmung erteilt.

§ 2 Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von CDDS im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei CDDS Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch eine Annahmeklärung von CDDS. Diese kann schriftlich, per E-Mail, Telefax, auf dem Postweg oder durch Übersenden der bestellten Ware innerhalb von 7 Tagen erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung

1. Alle Preise im Internet-Shop enthalten die gesetzlich gültige deutsche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands sind abhängig vom Gewicht und Volumen der Waren. Für das vorrangig beworbene MultiCase betragen die Versandkosten 20,00 € pauschal. Der Versand erfolgt per DHL Postpaket. Die Bezahlung erfolgt alternativ per Vorauskasse, Bankeinzug oder per Kreditkarte.

2. Bei dem Versand ins Ausland wird eine zusätzliche Versandgebühr erhoben. Diese wird gesondert auf Anfrage angegeben.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Erfolgt die Lieferung an den Kunden nicht gegen Vorauskasse, so behält sich CDDS das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware). Der Kunde ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, dem Verkäufer einen Zugriff Dritter auf die Ware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht aus dieser Bestimmung - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 5 Reklamation

Im Möbelhandel gilt es als handelsüblich, dass Möbel nach Modell verkauft werden, dass nicht nur abgebildete Möbel, sondern andere gleicher Art mustergetreu geliefert werden können und Abweichungen, weil sie bei der handwerklichen Fertigung unvermeidbar sind, als gegeben gelten. Das gilt für Abweichungen in Tönungen und für Bemalungen und Aufdrucke, die bei StyleHiker Cases ausschließlich von Künstlern per Hand erfolgen. So sind Farben z.B. unterschiedlich deckend aufgebracht, um die natürliche Struktur von Bambus zu erhalten. Sinn dieser Serie ist es die individuelle Machart zu betonen, jedes Stück ist ein Unikat. Unregelmäßigkeiten und kleine Schönheitsfehler berechtigen nicht zur Reklamation.

§ 6 Lieferung und Mitteilung von Transportschäden

1. Sofern keine abweichenden Lieferfristen schriftlich vereinbart sind, liefert CDDS bestellte Waren unverzüglich (spätestens jedoch innerhalb von 28 Tagen nach Vertragsschluss, bei Vorauskasse innerhalb von 28 Tagen nach Zahlungseingang). Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat.

2. Ist die bestellte Ware nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird CDDS den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren.

3. Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert CDDS die Waren je nach Verfügbarkeit in zwei Teillieferungen. Hierdurch entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.

4. Der Kunde wird CDDS im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber CDDS oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

§ 7 Widerrufsrecht

1. CDDS gewährt Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften. Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und auch nicht vor Erfüllung der unternehmerischen Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie den unternehmerischen Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Bei der Berechnung der Frist wird der danach maßgebliche Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Ware bzw. der Tag der Erfüllung der benannten Informationspflichten nicht mitgerechnet.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

CaseDesign Detlef Schneider
Schlierseestr. 11
81541 München
Fax: +49 (0)89
E-Mail: info@stylehiker.com

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von CDDS zurück zu senden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden; dabei beginnt die Frist im Hinblick auf die Erstattungsverpflichtung von CDDS mit Zugang der Widerrufserklärung oder im Fall der Rücksendung mit Zugang der Ware.

2. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und Ware aus Sonderverkaufsaktionen. Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind nach Kundenspezifikation angefertigte Waren (wie Spezialanfertigungen nach Maßvorgaben oder Skizzen des Auftraggebers).

3. CDDS bittet darum, Rücksendungen ausreichend zu frankieren, um Strafporto zu vermeiden. Besteht im Fall eines berechtigten Widerrufs ein Anspruch auf Ersatz der Rücksendekosten, erstattet CDDS dem Kunden den Betrag umgehend zurück.

§ 8 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beim Verkauf von Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung jedoch ausgeschlossen. Garantien werden nicht übernommen. Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. CDDS ist jedoch dazu berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet CDDS für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 10 dieser AGB.
Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für so genannten gewollten Verschleiß. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

2. Wird eine Ware von CDDS auf Grund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen oder Modellen des Auftraggebers angefertigt, so erstreckt sich die Haftung von CDDS nicht auf die Richtigkeit der Konstruktion, sondern darauf, dass die Ausführung gemäß den Angaben des Auftraggebers erfolgte. Der Auftraggeber hat in diesen Fällen Firma CDDS bei allfälliger Verletzung von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten.

3. CDDS bittet darum, Mängel per Brief, Fax oder E-Mail mit Angabe der Kunden-Nummer (soweit vorhanden), des Rechnungsdatums und einer kurzen Beschreibung des Mangels anzumelden.

§ 9 Datenschutz

1. Alle Kundendaten werden ausschließlich zur Bestellabwicklung verwendet und nach den jeweils geltenden gesetzlichen datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

2. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Das Verlangen kann per E-Mail, Fax oder Brief erfolgen.

3. Um eine Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, gibt CDDS die Kundendaten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich hierbei auf das erforderliche Minimum.

4. Bei einer Bestellung per E-Mail wird die E-Mailadresse gespeichert, um dem Kunden ggf. über weitere Informationen über CDDS per Newsletter zu unterrichten. Der Kunde kann zu jeder Zeit seine Löschung aus diesem Newsletter beantragen.

§ 10 Sonstiges

1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Gerichtsstand ist München.

Stand März 2009